Allgemeine Geschäftsbedingungen

Plotter-Leu

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich

1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen mit unseren Kunden.
   Die AGB gelten in ihrer aktuelle Fassung als Rahmenvereinbarung auch für künftige Verträge über den Verkauf und/oder die Lieferung beweglicher Sachen mit demselben Käufer, ohne dass wir in jedem Einzelfall wieder auf sie hinweisen müssten.
2. Unsere AGB gelten ausschliesslich. Allgemeine Geschäftsbedingungen jedweder Art unserer Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir diesen im Einzelfall nicht widersprochen haben.
3. Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die nach Vertragsschluss von unseren Kunden uns gegenüber abzugeben sind (z.B. Fristsetzungen, Mängelanzeigen, Erklärung von Rücktritt oder Minderung), bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
4. Hinweise auf die Geltung gesetzlicher Vorschriften haben nur klarstellende Bedeutung. Auch ohne eine derartige Klarstellung gelten daher die gesetzlichen Vorschriften, soweit sie in diesen AGB nicht unmittelbar abgeändert oder ausdrücklich ausgeschlossen werden.

§ 2 Vertragsschluss, Berechnung, Preise und Zahlungsbedingungen

1. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir Ihnen Kataloge, sonstige Produktbeschreibungen oder Unterlagen – auch in elektronischer Form – überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten. Sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart ist, gelten unsere jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Preise, und zwar ab Lager, zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
2. Die Bestellung der Ware durch Sie gilt als verbindliches Vertragsangebot. Für Bestellungen, die über unseren Webshop oder EDI übermittelt werden, berechnen wir keine Servicepauschale.
3. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware an Sie. Eine automatisch generierte Bestellbestätigung, die der Kunde unmittelbar nach Aufgabe der Bestellung über den Online-Shop erhält, stellt keine Auftragsannahme im Sinne dieser Bestimmung dar.
4. Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart erfolgt der Rechnungsversand per E-Mail-Anhang als PDF. Rechnungsdatum ist das Datum der Lieferung der Ware. Der Kaufpreis ist fällig bei Ausnutzung des Zahlungsziels. Das Zahlungsziel wird bei jedem Auftrag in der Auftragsbestätigung und auf der Rechnung angegeben.
5. Mit Ablauf vorstehender Zahlungsfrist kommen Sie in Verzug. Der Kaufpreis ist während des Verzugs mit 10 % p.a. zu verzinsen. Ab der zweiten Mahnung fallen Mahngebühren an. Nach der 4. Mahnung werden die Forderungen an ein Inkassounternehmen übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Ihren Lasten.
6. Ist nach erfolgtem Abschluss des Vertrags erkennbar, dass unser Anspruch auf Bezahlung des Kaufpreises gefährdet ist, sind wir berechtigt, ohne Fristansetzung vom Vertrag zurückzutreten.
   Bei Verträgen über die Herstellung unvertretbarer Sachen (Einzelanfertigungen) können wir den Rücktritt sofort erklären; die gesetzlichen Regelungen über die Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.

§ 3 Versandkosten

1. Lieferungen erfolgen zuzüglich aktuell gültigen Versandkosten und der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Versandkosten bei Nachlieferungen: Ist nicht die komplette bestellte Menge sofort lieferbar, und wünscht der Kunde ausdrücklich Teillieferungen, können zusätzliche Versandkosten anfallen. Es ist maximal nur eine Nachlieferung kostenfrei.

§ 4 Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

1. Der Kunde ist zur Verrechnung unserer Forderungen mit eigenen Ansprüchen nur berechtigt, wenn die eigenen Ansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns schriftlich anerkannt wurden. Dies gilt auch, wenn der Kunde Mängelrüge erhob.

§ 5 Lieferfrist und Lieferverzug

1. Die Liefertermine oder Fristen sind ausschliesslich unverbindliche Angaben, es sei denn, diese sind zwischen Ihnen und uns ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden.
2. Der Eintritt des Lieferverzugs bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Dies setzt in jedem Fall eine schriftliche Mahnung des Kunden voraus.
3. Falls wir eine ausdrücklich als verbindlich vereinbarte Frist schuldhaft nicht einhalten oder wenn wir aus einem anderen Grund in Verzug geraten, so müssen Sie uns eine angemessene Nachfrist zur Bewirkung unserer Leistung setzen. Wenn wir diese Nachfrist fruchtlos verstreichen lassen, so sind Sie berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Sofern wir verbindliche Lieferfristen aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, nicht einhalten können (Nichtverfügbarkeit der Leistung), werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits erbrachte Gegenleistung werden wir unverzüglich erstatten.

§ 6 Lieferung, Gefahrübergang, Abnahme, Annahmeverzug

1. Die Lieferung erfolgt ab Lager, wo auch der Erfüllungsort ist. Auf Verlangen des Käufers wird die Ware an einen anderen Bestimmungsort versandt (Versendungskauf). Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, sofern Ihnen dies zumutbar ist.
2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt über. Soweit eine Abnahme vereinbart ist, ist diese für den Gefahrübergang massgebend. Auch im Übrigen gelten für eine vereinbarte Abnahme die gesetzlichen Vorschriften des Werkvertragsrechts entsprechend. Der Übergabe bzw. Abnahme steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.
3. Kommen Sie in Annahmeverzug, unterlassen eine Mitwirkungshandlung oder verzögert sich unsere Lieferung aus anderen, von Ihnen zu vertretenden Gründen, so sind wir berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschliesslich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.
4. Die Nichtannahme der Ware oder deren Nichtabholung gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag. In diesem Fall sind wir berechtigt, die für die Lieferung entstandenen Kosten in Rechnung zu stellen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Tilgung all unserer Ansprüche behalten wir uns das Eigentum an den vertragsgegenständlichen Waren vor. Wir sind berechtigt, durch einseitigen Antrag die Eintragung des Eigentumsvorbehalts in die zuständigen Register zu veranlassen.

§ 8 Farbbezeichnungen, Grössenangaben und andere Produkteigenschaften

• Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Grössenangaben unterliegen keinen Normen. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel (z.B. Poloshirt und T-Shirt) bei gleicher Grössenangabe völlig unterschiedliche Abmessungen haben. Insbesondere bei sog. Slim-Fit/Body-Fit-Shirts müssen die Grössenläufe nicht mit den Unisex-Artikeln der gleichen Marke übereinstimmen.
• Ähnliches gilt für Damen- und Herrenshirts des gleichen Herstellers. Es ist selbstverständlich, dass Damenshirts anders geschnitten sind als die entsprechenden Herrenshirts obwohl die Grössenangabe völlig identisch ist.
• Farben können trotz identischer Bezeichnung bei unterschiedlichen Marken oder Artikeln (auch innerhalb einer Marke) voneinander abweichen. Jeder abgebildete Farbbalken erscheint je nach Medium und Lichtquellen anders. Eine exakte Textilfarbgebung darzustellen ist nicht möglich. Abweichungen in Grösse und Farbe begründen deshalb in der Regel keine Mangelansprüche. Die Waren-Rücksendung nach § 11 bleibt davon selbstverständlich unberührt.
• Eindringlich hingewiesen werden soll hier auch darauf, dass jeder Textilartikel aus Baumwolle bzw. Baumwoll- Polyestergemisch vor dem ersten Tragen gewaschen werden muss. Aufgrund der (völlig unbedenklichen und ungefährlichen) chemischen Rückstände bei Textilien kann es bei sofortigem ungewaschenen Tragen insbesondere unter UV-Einwirkung zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiss und den Rückständen kommen. Die dadurch entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Beanstandungen bzw. Reklamationen hierfür sind in der Regel ausgeschlossen.
• Bei den Artikeln kann es zu Schwankungen von Farbe, Grösse, Grammatur und Material kommen. Sollten sich diese im Rahmen der Hersteller-Toleranzen oder innerhalb eines Running-Change bewegen, liegen hier keine Gründe zur Reklamation vor.

§ 9 Gewährleistung, Mängelrechte des Kunden, Ausschluss von Schadenersatz

1. Wir bieten Gewähr für die einwandfreie Qualität der gelieferten Ware. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist gerechnet ab Übergabe der Ware.
2. Ihre Mängelansprüche setzen voraus, dass Sie Ihren gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten nachgekommen sind. Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 4 Werktagen – bei versteckten Mängeln sofort nach Bekanntwerden – schriftlich an uns zu richten.
   Beanstandete Ware ist uns zu einem vereinbarten Termin an einem vereinbarten Ort zur Verfügung zu stellen. Wurde die Ware bereits weitergeliefert oder an mehrere Empfänger verteilt, gehen die Kosten für das Bereitstellen der beanstandeten Ware nicht zu unseren Lasten.
3. Die Nacherfüllung erfolgt durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung).
4. Haben wir die Nachbesserung dreimal vergeblich versucht, so gilt diese als fehlgeschlagen. Wenn die Nachbesserung fehlgeschlagen ist, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, den Kaufpreis herabzusetzen oder vom Vertrag zurückzutreten. Maximal wird nur der Kaufpreis erstattet.

§ 10 Ausschluss weitergehender Ansprüche

1. Die Bestimmungen dieser AGB regeln die Ansprüche des Kunden abschliessend. Alle weitergehenden Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
2. Insbesondere ist dieser nicht berechtigt, wegen ausgebliebener, verspäteter oder mangelhafter Lieferung Schadensersatz zu beanspruchen.
3. Vorbehalten bleiben einzig die gesetzlichen Bestimmungen über die Produktehaftpflicht.

§ 11 Waren – Rücksendungen

1. Die Rücksendung neuwertiger, unveredelter Ware wird unter den in Absatz 3 und 4 genannten Voraussetzungen dann akzeptiert, wenn die Lieferung nicht länger als vier Wochen zurückliegt. Grundsätzlich nicht zurückgenommen werden::
• werkseitig einzeln verpackte Waren nach dem Auspacken (z.B. Hemden, Blusen, Warnwesten)
• Unterwäsche und Socken
• gewaschene Artikel
• Mund-Nasen-Schutz
• Veredelungsfolien
• kundenseitig veredelte Ware

Die aufgezählten Waren werden nur dann zurückgenommen, sofern die Ware einen versteckten Mangel aufweist, welcher vor der Veredelung nicht feststellbar war. Bitte beachten Sie § 9, Absatz 2 dieser AGB.

2. Eine Rücknahme von Waren der Marke Brook Taverner kann nur in Originalverpackung und mit Originalkleiderbügel erfolgen.
3. Garne werden nur in ungeöffneten Kartons zurück genommen. Anbruchkartons, farblich gemischte Gebinde oder einzelne Garnrollen können nicht zurück genommen werden.
4. Der Rücksendung muss zwingend der Waren-Rücksendebeleg beigefügt sein. Bitte kontaktieren Sie unseren Kundendienst, um einen Rücksendebeleg zu erhalten. Retouren ohne diesen Schein, können nicht bearbeitet werden. Bei einer Rücksendung von Ware aus mehreren Lieferungen, ist die Ware der Sendung so zu unterteilen, dass eine eindeutige Zuordnung zur jeweiligen, ursprünglichen Lieferung möglich ist.
5. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, holen wir die Ware bei Ihnen ab. Die Abholung kann telefonisch oder per E-Mail angefordert werden. Möglich ist auch die Rücksendung der Ware durch Sie. Die Kosten für die Rücksendung werden von uns übernommen, sofern sie die Kosten einer Abholung nicht überschreiten. Nach der Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert inklusive aller Versandkosten ohne Abzug.
6. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte mit dem Rücksendeschein bzw. den Rücksendescheinen zu. In diesem Fall erhalten Sie nach Bearbeitung der Retoure eine Gutschrift über den Warenwert abzüglich 25 % Handlingskosten, mindestens aber abzüglich 20,00 CHF je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten werden in diesem Fall nicht gutgeschrieben. Sofern wir in abgesprochenen Ausnahmefällen abweichend von der Regelung in Absatz 1 auch ausgepackte Hemden und Blusen zurücknehmen, betragen die Handlingskosten für diese Artikel 50 %.

§ 12 Verjährung

1. Soweit in diesen AGB nichts Abweichendes geregelt ist, verjähren die Ansprüche der Parteien nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 13 Urheberrecht

1. Als Auftraggeber haften Sie allein, wenn durch die Ausführung Ihres Auftrags Rechte, insbesondere Urheberrechte Dritter verletzt werden. Sie haben den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen solcher Rechtsverletzung freizustellen.

§ 14 Rechtswahl

1. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Wiener Kaufrechts («United Nations Convention on contracts for the international sale of goods», auch «CISG» genannt).
2. Ausschliesslicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Parteien ist Gurmels/FR (Sitz plotter-Leu).

Letzte Änderung: 04/2025